Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Verträge zwischen NIMTEG, vertreten durch Nils Meyer und Detlev Gruner, und ihren Kunden (nachfolgend „Auftraggeber“) über IT-Dienstleistungen, Webentwicklung, Hosting, KI-Integration, Datenservices und Cyber-Security-Leistungen. Nimteg erbringt Leistungen ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB.

Angebote von Nimteg sind freibleibend. Ein Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung, Unterzeichnung eines Angebots oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.

Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot. Nimteg ist berechtigt, Leistungen durch qualifizierte Subunternehmer erbringen zu lassen; mit diesen werden bei Bedarf Auftragsverarbeitungsverträge nach Art. 28 DSGVO abgeschlossen.

Die Vergütung ergibt sich aus dem Angebot. Monatliche Leistungen (z. B. Hosting, Wartung) werden im Voraus in Rechnung gestellt. Projektleistungen werden nach Abnahme oder nach vereinbarten Meilensteinen abgerechnet. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zur Zahlung fällig.

Monatlich vergütete Leistungen können mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende ordentlich gekündigt werden, sofern nicht abweichend vereinbart. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Kündigungen bedürfen der Textform.

Der Auftraggeber stellt rechtzeitig alle Informationen, Zugangsdaten, Inhalte und Freigaben zur Verfügung, die für die Leistungserbringung erforderlich sind. Verzögerungen, die aus unterlassener Mitwirkung resultieren, verlängern Fristen entsprechend.

Nach vollständiger Zahlung überträgt Nimteg dem Auftraggeber die für den vertraglich vorgesehenen Zweck erforderlichen einfachen Nutzungsrechte an den erstellten Arbeitsergebnissen. An vorbestehenden Werkzeugen, Bibliotheken und generischen Code-Bestandteilen verbleiben die Rechte bei Nimteg.

Nimteg haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet Nimteg nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. Die Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn und Datenverlust, der bei ordnungsgemäßer Datensicherung vermeidbar gewesen wäre, ist ausgeschlossen.

Nimteg verarbeitet personenbezogene Daten nach den Regelungen der DSGVO. Erfolgt die Verarbeitung im Auftrag des Auftraggebers, schließen die Parteien einen separaten Auftragsverarbeitungsvertrag nach Art. 28 DSGVO ab. Beide Parteien behandeln im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordene Informationen vertraulich.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, soweit zulässig, Kiel. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.